Archiv-Beiträge: 2021 | 2022 | 2023 | 2024 | 2025
Pressemeldungen
Klausurtagung zum Kreishaushalt 2025-2026 des Landkreises Darmstadt-Dieburg
Am 8. und 9. März 2025 traf sich die Fraktion FREIE WÄHLER (FW) und Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) zu einer intensiven Klausurtagung, um den Haushaltsplan des Landkreises Darmstadt-Dieburg für die Jahre…
Weihnachtsgrüße und Rückblick auf das Jahr 2024
Weihnachten ist für viele von uns das festlichste Ereignis des Jahres. Es ist eine Zeit des Innehaltens, des Besinnens und des Zusammenseins mit den Liebsten. Inmitten des hektischen Alltags werden…
Schulschwimmen im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 09.12.2024 zum Thema „Schulschwimmen im Landkreis Darmstadt-Dieburg“. Freie Wähler Darmstadt-Dieburg (FW)Patrick KelleyHelga Weber Unabhängige Wählergemeinschaften Darmstadt-Dieburg (UWG)Jörg Rupp John Kraft
Afrikanische Schweinepest
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 23.09.2024 zum Thema „Afrikanische Schweinepest“. Zunächst möchten wir uns bei allen Mitarbeitenden der Kreisverwaltung und der Kommunen bedanken, die seit…
Schlachthof Brensbach
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 23.09.2024 zum Thema „Schlachthof Brensbach“. Freie Wähler Darmstadt-Dieburg (FW)Patrick KelleyHelga Weber Unabhängige Wählergemeinschaften Darmstadt-Dieburg (UWG)Jörg RuppJohn Kraft
Aktuell nicht genutzte Flüchtlings Container Anlage in Roßdorf
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 23.09.2024 zum Thema „Aktuell nicht genutzte Flüchtlings-Container-Anlage in Roßdorf„. In der Nähe der Zahlwaldhalle in Roßdorf hat der Landkreis seit…
Verkauf der Senio
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 23.09.2024 zum Thema „Verkauf der Senio“. Wie den VRM- Nachrichten zu entnehmen war, wurde am 01.08.2024 das zweite Ausschreibungsverfahren für…
Bericht zur Schulverpflegung
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 17.06.2024 zum Thema „Bericht zur Schulverpflegung“. Die Fraktion FW/UWG begrüßt die kontinuierliche Verbesserung der Akzeptanz des Mittagessenangebots in den Schulen…
Änderung der Satzung über die Teilnahme an der Kindertagespflege, die Erhebung von Kostenbeiträgen und die Gewährung einer laufenden Geldleistung im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Antrag der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 18.03.2024 zum Thema „Änderung der Satzung über die Teilnahme an der Kindertagespflege, die Erhebung von Kostenbeiträgen und die Gewährung einer…
Helga Weber folgt im Kreistag auf Friedrich Herrmann
Ein langjähriges Mitglied des Kreistags des Landkreises Darmstadt-Dieburg, Friedrich Herrmann, hat kürzlich angekündigt, aus dem Gremium auszuscheiden. Friedrich Herrmann wurde in Oettingen/Bayern geboren und ist in Essen aufgewachsen, zog jedoch…
Kreiskoalition scheut öffentliche Debatte zum Haushaltsplan 2024
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Freie Wähler / UWG und BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN zum Haushaltsplanentwurf 2024. Kreiskoalition scheut öffentliche Debatte zum Haushaltsplan: GRÜNE und FW/UWG fordern den Kreisausschuss auf, einen neuen…
Dringlichkeitsantrag: Gemeinsame Erklärung für eine „wehrhaft Demokratie“
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Freie Wähler / UWG, Bündnis 90/Die GRÜNEN, FDP, SPD, CDU und SKB zur Kreistagssitzung am 05.02.2024 zum Thema „Die eingebrachte Haushaltssatzung 2024 aufzuheben und einen neuen…
Auftrag an den Kreisausschuss einen neuen Haushaltsplanentwurf 2024 einzubringen – Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler / UWG und Bündnis 90/Die GRÜNEN zur Kreistagssitzung am 05.02.2024 zum Thema „Auftrag an den Kreisausschuss einen neuen Haushaltsplanentwurf 2024 einzubringen – Haushaltssatzung und…
Kommunale Gebietsreform – Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024
Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 05.02.2024 zum Thema „Kommunale Gebietsreform – Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024“ Beschlussvorschlag:Der Kreisausschuss wird beauftragt, zu prüfen, inwieweit die Möglichkeit zur…
Gemeinsames Facility-Management für Landkreis und Kreiskommunen – Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024
Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 05.02.2024 zum Thema „Gemeinsames Facility-Management für Landkreis und Kreiskommunen – Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024.“ Beschlussvorschlag:Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit bietet…
Sanierung Kreishäuser – Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024
Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 05.02.2024 zum Thema „Sanierung Kreishäuser – Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024“ Beschlussvorschlag:Die Landkreisverwaltung überprüft die geplanten Baumaßnahmen in o.g. Kreishäusern mit…
FW/UWG und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN fordern den Kreisausschuss auf, einen neuen Haushaltsplanentwurf 2024 einzubringen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Freie Wähler / UWG und BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN zum Haushaltsplanentwurf 2024. Die finanzielle Situation des Landkreises ist ernst und erfordert umgehend Vorschläge, wie die Handlungsfähigkeit für…
Weihnachtsgrüße und Rückblick auf das Jahr 2023
Weihnachten steht für die meisten Menschen weltweit als das wichtigste und schönste Fest des Jahres. Es eröffnet uns die Möglichkeit, über den gewohnten Alltag hinauszublicken und uns auf die wirklich…
Unklare Perspektiven: Darmstadt-Dieburg lässt Kreishaushalt 2024 offen
Vor der politischen Winterpause hatte der Kreistag eine umfangreiche Tagesordnung vorbereitet. In der 18. Sitzung der aktuellen Amtsperiode, welche gleichzeitig die letzte Sitzung des Jahres am 11. Dezember 2023 war,…
Photovoltaik auf Immobilien des Landkreises
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 11.12.2023 zum Thema „Photovoltaik auf Immobilien des Landkreises“. Die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf Gebäuden des Landkreises stellt nicht nur ein…
Klausurtagung zum Kreishaushalt des Landkreises Darmstadt-Dieburg 2024
Bei der Klausurtagung am 18. und 19. November 2023 hatte sich die Fraktion FREIE WÄHLER (FW) und Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG), die zeitweise von der Fraktion Soziales Klimabündnis (SKB) ergänzt wurde,…
Unterlassenen und falschen Meldungen steuerlicher Daten von Kindertagespflegepersonen für die Jahre 2018 – 2021 durch den Landkreis Darmstadt-Dieburg?
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 11.12.2023 zum Thema „Unterlassenen und falschen Meldungen steuerlicher Daten von Kindertagespflegepersonen für die Jahre 2018 – 2021 durch den Landkreis…
Satzung über die Teilnahme an der Kindertagespflege, die Erhebung von Kostenbeiträgen und die Gewährung einer laufenden Geldleistung im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 11.12.2023 zum Thema „Satzung über die Teilnahme an der Kindertagespflege, die Erhebung von Kostenbeiträgen und die Gewährung einer laufenden Geldleistung…
Landtagswahl 2023: Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler!
Wir möchten euch von Herzen für eure Unterstützung bei der Landtagswahl in Hessen am 08.10.2023 danken! Euer Vertrauen, eure Begeisterung und eure Solidarität in unserem Landkreis Darmstadt-Dieburg haben uns beeindruckt….
Mindeststandards zum Schutz von geflüchteten Menschen in Flüchtlingsunterkünften
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 06.11.2023 zum Thema „Mindeststandards zum Schutz von geflüchteten Menschen in Flüchtlingsunterkünften“. Mit dem im August 2019 in Kraft getretenen „Zweiten…
Bürgerinnen und Bürger treffen FREIE WÄHLER Landtagskandidatin
Am vergangenen Wochenende kamen politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger in den Sitzungssaal der Kulturhalle Schaafheim zusammen, um an einer Veranstaltung im Vorfeld der Landtagswahl teilzunehmen. Die Freie Wählergemeinschaft (FWG) Schaafheim…
Änderung der Satzung über die Teilnahme an der Kindertagespflege, die Erhebung von Kostenbeiträgen und die Gewährung einer laufenden Geldleistung
Antrag der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 25.09.2023 zum Thema „Änderung der Satzung über die Teilnahme an der Kindertagespflege, die Erhebung von Kostenbeiträgen und die Gewährung einer…
Solaranlagen auf Baudenkmälern
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 25.09.2023 zum Thema „Solaranlagen auf Baudenkmälern“. Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat am 6. Oktober 2022 die Richtlinie…
Sachstand „Schlachthof Brensbach“
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 25.09.2023 zum Thema Sachstand „Schlachthof Brensbach“. In der Mitteilung von Herrn Ersten Kreisbeigeordneten Köhler am 09.08.2023 an die Mitglieder des…
Bürgerbeteiligung für die Landtagswahlen in Hessen
Besucher haben die Möglichkeit, Kandidaten kennenzulernen und ihre Anregungen einzubringen Die bevorstehenden Landtagswahlen in Hessen am 8. Oktober 2023 werfen ihre Schatten voraus. Die Freien Wähler wollen die Bürgerinnen und…
Die Kommunen tragen den Kreis – Wann ist die Leistungsfähigkeit der Kommunen überfordert?
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Freie Wähler / UWG, Bündnis 90/Die GRÜNEN und FDP zur Kreistagssitzung am 27.03.2023 zum Thema Die Kommunen tragen den Kreis – Wann ist die Leistungsfähigkeit der…
Evaluation und Überprüfung Haushaltssicherungskonzept
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Freie Wähler / UWG, Bündnis 90/Die GRÜNEN und FDP zur Kreistagssitzung am 27.03.2023 zum Thema Evaluation und Überprüfung Haushaltssicherungskonzept. Beschlussvorschlag:Der Kreisausschuss des Landkreises Darmstadt-Dieburg wird beauftragt,…
Einrichtung einer Haushaltskonsolidierungs-Kommission
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Freie Wähler / UWG und SKB zur Kreistagssitzung am 13.02.2023 zum Thema Einrichtung einer Haushaltskonsolidierungs-Kommission. Beschlussvorschlag:Der Kreistag richtet unter Beteiligung des Kreisausschusses eine Haushaltskonsolidierungskommission ein, in…
Kommunen und Bürger nicht noch weiter belasten, sondern endlich sparen!
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Freie Wähler / UWG und SKB zur Kreistagssitzung am 13.02.2023 zum Thema Kommunen und Bürger nicht noch weiter belasten, sondern endlich sparen!. Beschlussvorschlag:Der Kreistag beauftragt den…
Fortführung des Einsatzes von Sprach- und Integrationsmittler*innen für Kreisschulen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Freie Wähler / UWG und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Kreistagssitzung am 13.02.2023 zum Thema Fortführung des Einsatzes von Sprach- und Integrationsmittler*innen für Kreisschulen. Beschlussvorschlag:Der Kreistag des…
Erfolg des „Pakt für den Nachmittag“ im Landkreis Darmstadt-Dieburg evaluieren
Antrag der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 13.02.2023 zum Thema Erfolg des „Pakt für den Nachmittag“ im Landkreis Darmstadt-Dieburg evaluieren. Beschlussvorschlag:Der Kreisausschuss wird beauftragt, den Erfolg der…
Stand zur Digitalisierung / Glasfaserausbau der Schulen im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 13.02.2023 zum Thema Stand zur Digitalisierung / Glasfaserausbau an den Schulen im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Mit dem „Digitalpakt Schule“ wollen Bund…
Folgen des Überschreitens der 300.000 Einwohnenden-Grenze im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 13.02.2023 zum Thema Folgen des Überschreitens der 300.000 Einwohnenden-Grenze. Im Dezember 2022 teilte der Landrat mit, dass der Landkreis Darmstadt-Dieburg…
Weihnachtsgrüße und Rückblick auf das Jahr 2022
Es war ein besonderes Jahr 2022. Am Anfang des Jahres mussten wir noch unsere Begegnungen und den Austausch mit Familienmitgliedern, Freunden und Bekannten Pandemiebedingt, mit Rücksicht und Vorsorge einschränken. Hinzu…
Qualität im „Pakt für den Nachmittag“ an den Grundschulen im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 12.12.2022 zum Thema Qualität im „Pakt für den Nachmittag“ an den Grundschulen im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Die Betreuung DaDi gGmbH ist…
Satzung zur Regelung des Zugangs zu amtlichen Informationen aus dem eigenen Wirkungskreis des Landkreises Darmstadt-Dieburg
Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 07.11.2022. Beschlussvorschlag:Der Kreistag möge beschließen: Satzung zur Regelung des Zugangs zu amtlichen Informationen aus dem eigenen Wirkungskreis des Landkreises Darmstadt-Dieburg….
Landtagswahl 2023: Lena Weber als Kandidatin nominiert
Auf der Mitgliederversammlung der Kreisvereinigung FREIE WÄHLER Darmstadt-Dieburg am 14.10.2022 wurde Lena Weber als Kandidatin des Wahlkreises 52 für die, voraussichtlich im Herbst stattfindende, Landtagswahl nominiert. Lena Weber ist 29…
Patrick Kelley in den Vorstand der Kreisvereinigung FREIE WÄHLER gewählt
An der Mitgliederversammlung vom 14.10.2022 wurde mit Patrick Kelley ein neuer stellvertretender Vorsitzender der Kreisvereinigung FREIE WÄHLER Darmstadt-Dieburg gewählt. Der bisherige Amtsinhaber, Thorsten Blümler, hatte sich dazu entschieden seine Funktion…
FREIE WÄHLER Darmstadt-Dieburg mit neuer Internetseite
Die alte Seite kam inzwischen sehr in die Jahre, so dass es an Zeit war den Internetauftritt der Kreisvereinigung FREIE WÄHLER Darmstadt-Dieburg umfassend zu erneuern. Gemäß den Leitlinien Bürgernähe, Transparenz und Nachvollziehbarkeit präsentiert sich die neue Homepage übersichtlich und ist für mobile Endgeräte …
Cybersicherheit (Cybersecurity) in der Kreisverwaltung
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 07.11.2022 zum Thema Cybersicherheit (Cybersecurity) in der Kreisverwaltung. In den vergangenen Wochen gab es wieder eine ganze Serie von Cyberangriffen,…
Katastrophenfall Blackout (großflächiger Stromausfall)
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 07.11.2022 zum Thema Katastrophenfall Blackout (großflächiger Stromausfall). Der Katastrophenfall Blackout, der Totalausfall von Strom, wird zurzeit viel diskutiert. Doch wie…
Energieeinsparungen der Kreisverwaltung Darmstadt-Dieburg
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG und SKB zur Kreistagssitzung am 26.09.2022 zum Thema Energieeinsparungen der Kreisverwaltung Darmstadt-Dieburg. Aufgrund der stark reduzierten Gaslieferung durch den russischen Staatskonzern Gazprom ruft…
Besetzung der Ombudsstelle
Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 20.06.2022.
Beschlussvorschlag: Die Ombudsstelle des Landkreises Darmstadt-Dieburg bietet künftig regelmäßig und rotierend Sprechstunden in den zehn Kommunen mit dem …
Haushalt 2022/23: Die Zukunft Darmstadt-Dieburgs steht auf dem Spiel
Der vom Kreisausschuss vorgelegte Entwurf für einen Doppel-Haushalt 2022/23 ist nicht genehmigungsfähig und gefährdet die Zukunft des Landkreises Darmstadt-Dieburg. Darauf weisen die Fraktionen von Bündnis90/DIE GRÜNEN, der FW/UWG und …
Haushaltsentwurf 2022/23 sieht vor, die Gebühren für den Pakt für den Nachmittag noch weiter zu erhöhen
Die Gebühren, die Eltern für den Pakt für den Nachmittag zahlen müssen, sollen noch weiter erhöht werden. Das geht aus dem Entwurf für einen Haushalts des Landkreises Darmstadt-Dieburg für die Jahre 2022/23 hervor, der Anfang April 2022 …