Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 05.02.2024 zum Thema „Sanierung Kreishäuser – Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024“ Beschlussvorschlag:Die Landkreisverwaltung überprüft die geplanten Baumaßnahmen in o.g. Kreishäusern mit…
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Freie Wähler / UWG und BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN zum Haushaltsplanentwurf 2024. Die finanzielle Situation des Landkreises ist ernst und erfordert umgehend Vorschläge, wie die Handlungsfähigkeit für…
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Freie Wähler / UWG und Bündnis 90/Die GRÜNEN zur Kreistagssitzung am 05.02.2024 zum Thema „Die eingebrachte Haushaltssatzung 2024 aufzuheben und einen neuen Haushaltsplanentwurf 2024 einzubringen.“ Beschlussvorschlag:Der…
Weihnachten steht für die meisten Menschen weltweit als das wichtigste und schönste Fest des Jahres. Es eröffnet uns die Möglichkeit, über den gewohnten Alltag hinauszublicken und uns auf die wirklich…
Vor der politischen Winterpause hatte der Kreistag eine umfangreiche Tagesordnung vorbereitet. In der 18. Sitzung der aktuellen Amtsperiode, welche gleichzeitig die letzte Sitzung des Jahres am 11. Dezember 2023 war,…
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 11.12.2023 zum Thema „Photovoltaik auf Immobilien des Landkreises“. Die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf Gebäuden des Landkreises stellt nicht nur ein…
Bei der Klausurtagung am 18. und 19. November 2023 hatte sich die Fraktion FREIE WÄHLER (FW) und Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG), die zeitweise von der Fraktion Soziales Klimabündnis (SKB) ergänzt wurde,…
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 11.12.2023 zum Thema „Unterlassenen und falschen Meldungen steuerlicher Daten von Kindertagespflegepersonen für die Jahre 2018 – 2021 durch den Landkreis…
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 11.12.2023 zum Thema „Satzung über die Teilnahme an der Kindertagespflege, die Erhebung von Kostenbeiträgen und die Gewährung einer laufenden Geldleistung…
Anfrage der Fraktion Freie Wähler / UWG zur Kreistagssitzung am 06.11.2023 zum Thema „Mindeststandards zum Schutz von geflüchteten Menschen in Flüchtlingsunterkünften“. Mit dem im August 2019 in Kraft getretenen „Zweiten…