Verteidigung besser europäisch koordinieren

Gestern wurde von der Europäische Verteidigungsagentur der jährliche Überblick über die Verteidigungslandschaft der EU (CARD-Bericht) veröffentlicht. Die Ergebnisse zeigen, dass Verteidigungspläne noch immer vor allem auf nationaler Ebene umgesetzt werden.

Nur 18 % aller Investitionen in Verteidigungsprogramme werden in Zusammenarbeit getätigt und das auch nur, wenn sie mit nationalen Plänen übereinstimmen, der nationalen Industrie nützen oder strategisch sinnvoll scheinen.

Unser Europaabgeordneter Engin Eroglu hatte bereits im Mai die nationalen Alleingänge und die mangelnde Koordinierung und Zusammenarbeit in der europäischen Verteidigung kritisiert: „Die mangelnde Kooperation und die fehlende Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten setzen sich fort. Die Mitgliedstaaten tendieren zu schnellen nationalen Entscheidungen, die die mittel- bis langfristigen Auswirkungen auf die europäische Verteidigungslandschaft außer Acht lassen. Laut Bericht zeigt sich das zum Beispiel darin, dass Mitgliedstaaten nicht EU-konforme Beschaffungen von der Stange bevorzugen, anstatt in Forschung und Entwicklung von gemeinsamen Systemen zu investieren. Auf diese Weise werden die Möglichkeiten, die sich durch die gesteigerte Investitionsbereitschaft bieten, ungenutzt bleiben und die europäische Verteidigung wird auch in Zukunft ineffektiv und handlungsunfähig sein.“

Deshalb bedarf es einer langfristigen Verteidigungsstrategie der EU, an der die Mitgliedsstaaten ihre nationale Verteidigung ausrichten können. Diese muss kooperative Fähigkeitsplanung, Anreize für gemeinsame Forschung und Innovation und eine gemeinsame Beschaffung beinhalten.

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https://www.engineofeurope.de/presse/pressemitteilungen/engin-eroglu-mdep-renew-europe-freie-waehler-zur-veroeffentlichung-des-card-berichts-der-europaeischen-verteidigungsagentur/